Identitäre stoppen! Für Solidarität ohne Grenzen. – Demo am 20.07.2019

Am 20. Juli 2019 ruft „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ zur Demo Identitäre stoppen! Für Solidarität ohne Grenze auf. Hintergrund ist eine von der „Identitären Bewegung“ für den 20. Juli angekündigte Demonstration in Halle (Saale) / Hauptbahnhof. Diese Demo wird unter dem Motto „Europa verteidigen. Es bleibt unsere Heimat“ stattfinden.

Im Juni 2017 eröffnete die IB in Halle (Saale) in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 ihr Hausprojekt, das vom ersten Tag an als rechtsextremes Zentrum einzuordnen ist. Ziel des „Wohnprojektes“ war und ist es, einen weiteren Anlaufpunkt für die Neue Rechte zu schaffen und neue Mitglieder und Mitstreiter*innen zu gewinnen. Dies wollte man vor allem mit kleinen und augenscheinlich harmlosen Aktionen schaffen: Ob dies nun ein Stand zum Hochschulinformationstag war oder man zur Adventszeit einen „traditionellen“ Weihnachtsmarkt im Hof der AKS16 ausrichtete. Letzter Coup ist das hauseigene Lokal, in dem sich Patrioten regelmäßig zum illustren Austausch bei Bier und Brezel treffen können. Man möchte Teil der Mitte der Gesellschaft sein und mit Freizeitveranstaltungen und gar Buchabenden zeigen, dass man doch gar nicht so schlimm ist.

Seitdem sich die IB entschieden hat, ihr „Zentrum“ in unmittelbarer Nähe zum Steintor-Campus zu öffnen, machen sich regelmäßig Menschen gegen die IBster gerade. Egal, ob dies durch die Anwohner*Innen-Initiative oder durch Demonstrationen vor dem Haus geschieht — die Hallenser*innen zeigen, dass sie keine Nazis in der Stadt haben wollen.

Die von der IB initiierte Demo am 20. Juli, zu der auch mehrer Sympathisant*innen und Anhänger*innen der Neuen Rechten über die Stadtgrenzen hinaus mobilisiert werden sollen, kann als Kampfansage verstanden werden. Oder als der letzte Strohhalm, an dem man sich verzweifelt klammert. Einladungen zum Weihnachtsmärktchen und Buchabend werden offenbar dankend abgelehnt oder eben ignoriert. Wenn die IB einen Informationsstand stellt, stehen die selbsternannten Europa-Retter meist alleine da und bleiben auf ihrem Info-Material sitzen. (Okay, ganz alleine stehen sie nicht da: gleich gegenüber gibt´s meist mehrere Dutzend Demonstrierende). Auch in der AfD (also den eigenen Reihen) spricht man mittlerweile davon, dass das Projekt gescheitert sei. Erfreulich.

Die Gefahr, die von der „Identitären Bewegung“ ausgeht, ist aber weiterhin nicht zu unterschätzen – und allgegenwärtig. Seit der Eröffnung des Hausprojektes im Jahr 2017 werden die Bewohner immer wieder auffällig. Nachdem IBler 2017 zwei Zivilpolizisten angriffen, schlugen sie Anfang 2019 wieder zu und verletzten mehrere Personen, die im Krankenhaus behandelt werden mussten.

Das Wohnprojekt in Halle ist immer noch ein Drehkreuz der neurechten Bewegung, in der gefährliche Ideologien (also braune Kackscheisse) Platz finden. Umso wichtiger ist es, immer wieder zu zeigen, dass Halle kein Bock auf Nazis hat.

 

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